Vom Lippenbekenntnis zur Tat oder: Der Preis der Solidarität

Punkt 21 Uhr an einem Dienstag im März 2020: Im Kölner Stadtteil Mülheim öffnen sich Fenster, Menschen strömen auf ihre Balkone. Sie klatschen und jubeln, schlagen auf Pauken und drehen die Musik laut auf. Sie bedanken sich mit dieser Aktion bei Pflegekräften und Helfern für deren Arbeit in der Corona-Krise. Alle wissen, dass es auf die Beschäftigten in den Solidarberufen ankommt. Und alle wissen, dass die unterbezahlt sind. Die Videos in den sozialen Medien berühren zutiefst. Doch ist die Gesellschaft wirklich bereit, der Geste der Solidarität eine Tat der Solidarität folgen zu lassen? Gilt diese Solidarität auch den ausländischen Leiharbeitskräften in der Fleischindustrie, die unter oft prekären Arbeits- und Wohnbedingungen leiden, wie die jüngsten Meldungen über Corona-Fälle im Kreis Coesfeld und an anderen Stellen wieder einmal belegten? Symbole wie der Applaus am Fenster entfalten im politischen Raum eine nahezu normative Kraft. Diese Kraft braucht es, wenn wir die Gesellschaft davon überzeugen wollen, auch den Preis der Solidarität zu zahlen.

Das gibt es sonst nur bei besonderen Gedenk- und Feierstunden: Stehende Ovationen im Deutschen Bundestag. Eine Woche nach dem Fenster-Applaus in Köln erheben sich die Abgeordneten unter der Kuppel des Reichstags und applaudieren den Hilfskräften. Es war eine Geste der Wertschätzung für die Solidarberufe. Nicht mehr, aber auch nicht weniger.

Vielen Pflegekräften jedoch erscheint diese Geste hohl. Auf Facebook, auf Gewerkschaftsseiten und in den Medien machen sie ihrem angestauten Frust Luft. Exemplarisch die Aussage einer 29jährigen Pflegerin aus Braunschweig in einem Bericht der Deutschen Welle: „Ich finde das zwar nett, dass für uns geklatscht wird, aber unsere Miete können wir davon nicht bezahlen… Wertschätzung und Anerkennung sind wichtig, aber wir brauchen sie auch, wenn wir um bessere Arbeitsbedingungen kämpfen“.[i]

 

Die Kraft der politischen Symbolik

„Wie recht sie hat“, denken wir alle spontan – und erst recht wir Sozialdemokraten. Doch unterschätzen wir die Macht politischer Gesten nicht. Willy Brandt und Helmut Schmidt waren beide Meister der Symbole und Gesten. Schmidt inszenierte sich als konsequenten „Lotsen“ – und wem wollte man den Staat in den krisengeschüttelten 70er Jahre eher anvertrauen als einem Lotsen, der die Republik durch schwere See führt?!

Welch enorme Kraft eine symbolische Handlung entwickeln kann, lässt sich an einer der berühmtesten politischen Geste des 20. Jahrhunderts ablesen: Willy Brandts Kniefall in Warschau. Diese „Demutsgeste“[ii] wurde zum Symbol der Ostpolitik und dürfte nicht unwesentlich dazu beigetragen haben, dass ihm 1971 der Friedensnobelpreis verliehen wurde.

Ihre besondere Wirkung konnte diese Geste aber nicht nur vor dem Hintergrund der in dieser Zeit vehement geführten Diskussion um die Aufarbeitung der NS-Verbrechen entfalten, sondern vor allem im Kontext von Willy Brandts Biografie und seiner Politik. Brandt leistete aktiv Widerstand gegen den Nationalsozialismus. Und er verfolgte als Bundeskanzler mit der Losung „Wandel durch Annäherung“ eine „Neue Ostpolitik“. Kurz: Brandts Kniefall war authentisch und stimmte mit seiner Politik überein. Anders formuliert: Der Kniefall war ein Symbol, in dem sich Brandts Politik bildhaft verdichtete. Ihre Glaubwürdigkeit bezog die Geste aus Brandts Biografie und seinem politischen Handeln.

 

Applaus als Schlag ins Gesicht

Es muss den Pflegekräften deshalb wie Hohn vorgekommen sein, als sich am 25. März 2020 auch FDP-Vertreter im Bundestag zum Applaus für die Corona-Helden erhoben, die kurz zuvor noch die Schließung von Krankenhäusern forderten[iii] und deren marktradikale Agenda eine weitgehende Ökonomisierung des Gesundheitswesens vorsieht[iv].

Die Hälfte der Politik ist symbolisch. Aber sie kommt (auch chronologisch) erst nach der anderen Hälfte; dem Inhalt. Form und Inhalt, Gestalt und Gehalt sind Korrelate. Politiker sollten wie Künstler auf die Kongruenz von Form und Inhalt setzen – zumindest, wenn ihnen an ihrer Glaubwürdigkeit gelegen ist. Das wusste niemand besser als Bertolt Brecht.

 

Von Brechts Bühne der Wirklichkeit lernen

Um die großen gesellschaftlichen Konflikte und Widersprüche seiner Zeit darstellen zu können, entwickelte Brecht (u.a.) die Form des epischen Theaters[v], eine der größten ästhetischen Errungenschaften der Moderne, die bis heute nachwirkt. Gerade vor dem Hintergrund der Corona-Krise können wir auch in der Politik viel von ihm lernen:

    1. Das politische Redepult ist keine Bühne für Illusionisten und Entertainer. Politik muss ebenso ernsthaft im Gestus sein, wie es der Gegenstand ihres Tuns ist: das Leben der Menschen im Staat. Die langfristige Glaubwürdigkeit hat eine größere Bedeutung als der kurzfristige Effekt.
    2. Politik braucht keinen Heldentenor, der seine Agenda in dramatischem Tremolo und mit der Hand an der Brust von der Bühne herab verkündet. Politiker müssen die Wirklichkeit der Menschen wahrnehmen und in eine realistische Erzählung einbetten, in der sich diese Menschen wiederfinden (das viel bemühte und noch viel mehr gesuchte Narrativ der Sozialdemokratie).
    3. Die Politik ist kein Terrain für Selbstdarsteller. Jeder Politiker weiß um sein Publikum, weiß um die Bürgerinnen und Bürger, die – wie in Brechts Gerichtsszenen – ihr eigenes Urteil fällen. Er tut deshalb gut daran, sie als „aktiv Mitdenkende“ einzubeziehen und zu aktivieren.
    4. Politik ist (wie Brechts Theaterstücke) ein veränderlicher Prozess. Es gibt keine politischen Entscheidungen, die „alternativlos“ sind, wie es Bundeskanzlerin Angela Merkel 2010 in Analogie zur britischen Premierministerin Margaret Thatcher formulierte[vi], die Privatisierungen, Sozialabbau und De-Industrialisierung mit dem TINA-Syndrom „There Is No Alternative“ rechtfertigte[vii]. Jede Entscheidung ist eine Suche; Fehlentscheidungen inbegriffen. Dazu muss man stehen können und sich notfalls auch korrigieren.
    5. Dennoch verlangt Politik Haltung, einen klaren Kompass. Wessen Solidarität sich in Gesten und Symbolen erschöpft, wird die Politik es nicht schaffen, die Gesellschaft zu solidarischem Verhalten zu bewegen. Bertolt Brecht zeigte das auf der Bühne (etwa in der Figur der Prostituierten Shen Te in „Der gute Mensch von Sezuan“) und Willy Brandt hat das mit seiner Ostpolitik (und vielen anderen Reformen) wie nur wenige andere bewiesen: Er hat für seine Überzeugungen gestritten und dabei vieles riskiert. Seine Geradlinigkeit und Glaubwürdigkeit überzeugte die Menschen.

 

Vom Applaus zur besseren Bezahlung

Vergessen wir nicht: Wer die Beschäftigten in den Solidarberufen besser bezahlen und ihre Arbeitsbedingungen optimieren will, braucht Geld. Viel Geld. Geld, das die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes durch ihre Steuern und Sozialversicherungsbeiträge aufbringen müssen.

Ich bin überzeugt, dass sie bereit sind, ihren Teil für Pflegekräfte und Müllleute, Kita-Beschäftigte, Busfahrerinnen und Busfahrer zu geben, dass sie bereit sind, den Preis der Solidarität zu bezahlen. Corona hat ihnen und uns allen gezeigt, dass wir auf diese Solidarität angewiesen sind.

Den Boden für diese Bereitschaft haben Symbole wie der Applaus am offenen Fenster und die stehenden Ovationen in Bundestag bereitet. Jetzt bedarf es der Inhalte, die diese Gesten mit Leben füllen oder, im Sinne Brechts, des ernsthaften, realistischen und glaubwürdigen politischen Handelns. Glaubwürdig aber kann nur sein, wer Solidarität nicht nur in Krisenzeiten einfordert, sondern jederzeit zu geben bereit ist.

Zu dieser Glaubwürdigkeit gehört zu guter Letzt die Solidarität aller. In einem solidarischen System genügt es nicht, wenn zwei Drittel der Gesellschaft untereinander solidarisch sind. Gerade das obere Drittel hat seinen adäquaten Beitrag zu leisten. Und auch die ganz unten auf der sozialen Leiter dürfen für eine glaubwürdige solidarische Politik nicht vergessen werden; etwa die ausländischen Leiharbeitskräfte in der Fleischindustrie, die unter teilweise erbärmlichen Bedingungen wohnen und arbeiten.

Dafür zu sorgen, ist Aufgabe einer solidarischen Politik. Die solidarische Mitte ist bereit, ihren Teil beizutragen, wenn sich andere nicht mit Steuerdiebstahl und Steuertricks vom Acker machen können. Solidarität ist nicht teilbar. Es gibt sie nicht ein bisschen oder nur für eine Gruppe. Wenn wir Solidarität von allen einfordern und allen zu geben bereit sind, dann werden wir auch eine große Mehrheit der Menschen für eine solche Politik gewinnen können. Die Menschen sehnen sich danach. Ich bin gespannt, wann die Kolleginnen und Kollegen der FDP diesem Anspruch stehend applaudieren.

 

Endnoten

[i] Szymanowski, Grzegorz; Corona-Krise: Pflegekräfte fordern mehr als Applaus in: Deutsche Welle vom 02.04. 2020 (https://www.dw.com/de/corona-krise-pflegekr%C3%A4fte-fordern-mehr-als-applaus/a-52983411, zuletzt abgerufen 07.04.2020)

[ii] https://de.wikipedia.org/wiki/Kniefall_von_Warschau (zuletzt abgerufen 07.04. 2020)

[iii] „Einzelne Krankenhäuser schließen und Qualität steigern“ Gesundheitspolitiker Andrew Ullmann (FDP) im Gespräch mit Christoph Heinemann in: Deutschlandfunk am 15.07. 2019 (https://www.deutschlandfunk.de/gesundheitspolitiker-ullmann-fdp-einzelne-krankenhaeuser.694.de.html?dram:article_id=453925 zuletzt abgerufen 07.04.2020)

[iv] Zentrale Kategorien der FDP sind dabei Selbstverwaltung, Wettbewerb und Effektivität – mithin das Gegenteil einer staatlich garantierten Versorgungs-Infrastruktur: „Dabei setzen wir auf die Möglichkeiten der Selbstverwaltung und des Wettbewerbs für effektive Lösungen.“ in: https://www.fdp.de/thema/gesundheit (zuletzt abgerufen 07.04.2020)

[v] Eine Zusammenfassung bietet Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Episches_Theater (zuletzt abgerufen 07.04. 2020)

[vi] Zit. nach https://web.archive.org/web/20090221224125/http://www.n24.de/news/newsitem_4836334.html (zuletzt abgerufen 07.04. 2020)

[vii] Berlinski, Claire; There Is No Alternative: Why Margaret Thatcher Matters, New York 2020

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