Aufbruch für die „solidarische Mitte“

Gedanken zu einer sozialdemokratischen Alternative

Gesellschaften befinden sich in einem permanenten Wandel. Wer die gesellschaftliche und politische Debatte in der Bundesrepublik, aber auch weltweit verfolgt, kommt schnell zu der Diagnose, dass wir uns in einer solchen beschleunigten Umbruchphase befinden, die Unsicherheit auf ganz unterschiedlichen Ebenen auslöst und bei der nicht klar ist, in welche Richtung es gehen soll. Große gesellschaftliche Institutionen und Gruppen schweigen dazu jedoch geradezu fahrlässig. An den Rändern aber werden munter gefährliche Visionen von zukünftigen Gesellschaften entworfen und propagiert. Ein weiteres Schweigen der politischen Mitte zu dieser Frage ist daher brandgefährlich. Die zentrale Frage nach 30 Jahren Berliner Republik ist doch: Wie soll es eigentlich weitergehen? In welcher Gesellschaft wollen wir zukünftig leben?

 

Die Sozialdemokratie war immer der Ort, an dem die Zuversicht auf das Bessere im Morgen zum politischen Programm wurde. Umso schwerer wiegen Umfragen, die der SPD Kompetenzwerte im einstelligen Bereich darin ausweisen, die Zukunftsfragen für unser Land und unsere Gesellschaft zu stellen und zu lösen. Eine SPD, der die „Zukunftskompetenz“ abgesprochen wird, kann keinen Erfolg bei Wahlen haben und gesellschaftlich kaum wirken.

Es geht im Kern also um die Frage, was das alternative Gesellschaftsmodell der Sozialdemokratie im 21. Jahrhundert ist, an dem sich ein politisches Programm dann bis in alle Einzelheiten entfalten kann. Diese Frage ist dringend zu klären, jenseits vom politischen Kleinklein. Eng mit dieser Grundsatzfrage verknüpft, ist dabei auch der Blick auf die Zielgruppe sozialdemokratischer Politik und damit auch die Frage, ob die SPD weiterhin den Anspruch erheben kann, eine linke Volkspartei zu sein. Wenn sie eine linke Volkspartei sein möchte, muss sie ihren Blick auf die solidarische Mitte in diesem Land richten und die realen Probleme und Herausforderungen von realen Menschen angehen und lösen. Diese Aufgabe ist praktisch zu verstehen, weniger theoretisch. Das wird von der SPD erwartet und auch das ist eine Lehre aus dem Wahlergebnis der Bürgerschaftswahl in Hamburg.

Das politische Schurkenstück in Thüringen mit der Wahl eines FDP-Politikers durch CDU und „AfD“ zum Ministerpräsidenten zeigt, dass sich zumindest Teile der Union sowie der Liberalen von der Mitte zum Rand verabschieden. Die Parteiführungen in Berlin haben höchste Schwierigkeiten, nach diesem demokratischen Dammbruch die dringend notwendigen Linien zu ziehen, über die die Parteifreunde in Untergliederungen bis hin zu Landesverbänden immer wieder und sehr bewusst treten. Das ist nicht mehr „die Mitte“, die auf die bunten Wahlplakate gedruckt wird. Im Gegenteil: Die solidarische Mitte in diesem Land will mit Rechtsextremen und Faschisten nichts zu tun haben. Sie lehnt deren Gesellschaftsmodell ab. Sie lässt sich von ihnen nicht in Ämter wählen, sie lässt sich von ihnen nicht vorführen und sie paktiert nicht mit ihnen. Stattdessen ist sie auf der Suche nach einer politischen Heimat in einem destabilisierten und immer weniger bindenden Parteiensystem. Zu selten schaut sie dabei im Moment auf die SPD.

 

Die solidarische Mitte

Wer ist nun diese solidarische Mitte? Die solidarische Mitte ist kein fest umrissener Personenkreis, der etwa mittels Kategorien wie Einkommen oder Vermögen klar abzugrenzen wäre. Zur solidarischen Mitte zählen die Vielen in diesem Land, die ehrlich und fleißig sind und die bereit sind, Solidarität zu empfangen, wenn sie diese brauchen, und zu geben, wenn sie es können. Solidarisch zu sein, ist das Merkmal dieser Mitte und der Schlüssel zu einem neuen Gesellschaftsmodell. Es sind genau die Menschen, die unser Gemeinwesen organisieren und finanzieren, die unseren Lebensstandard und unseren Wohlstand erarbeiten und sichern. Es sind diejenigen, die sich an Regeln halten und die Regeln und Ordnung im Sinne eines funktionierenden und gerechten Zusammenlebens schätzen und einfordern. Es sind diejenigen, die oft aus dem Blick geraten, wenn die gesellschaftlichen Ränder polarisieren. Und dennoch: Es sind die Vielen in ihrer ganzen zu akzeptierenden Unterschiedlichkeit vom Studenten bis zur Rentnerin, von der Alleinerziehenden bis zur Patchworkfamilie, von der ungelernten Aushilfskraft bis zum erfolgreichen Familienunternehmer. Und auch der Multimillionär kann selbstverständlich solidarisch sein und dazu gehören. Es gibt kein fixes Glaubensbekenntnis, das „Wir“ der solidarischen Mitte ist maximal offen.

Die SPD muss ein programmatisches und ehrliches Angebot an diese Vielen machen, wenn sie wieder zu alter Stärke zurückkehren möchte. Doch wer klare Botschaften verbreiten will, muss wissen, wer der Adressat dieser Botschaften ist. Es schien in der Vergangenheit viel zu oft, als wisse die SPD überhaupt nicht mehr, wer die Adressaten ihrer Politik so genau sind. Stattdessen packte man für jeden etwas in die Auslage, mit dem Effekt, dass immer weniger das sozialdemokratische Angebot annahmen.

 

Das unsichtbare Drittel sichtbar machen

Unsere Gesellschaft ist zunehmend polarisiert. Politische Debatten gewinnen an Schärfe und überschreiten immer öfter auch einstige diskursive Grenzen. Der Weg vom bösen Wort zur schlimmen Tat wird immer kürzer. Die geistigen Brandstifter und diskursiven Wegbereiter von Gewalttaten sitzen in Parlamenten und dominieren mit ihren Thesen vor allen sogenannte soziale Netzwerke im Internet. Die gesellschaftlichen Pole sowohl auf der progressiven und individualistischen als auch auf der rechten Seite bestimmen die öffentliche Auseinandersetzung. Sie sind laut und werden gehört. Ihnen gegenüber stehen die in sich zusammenschrumpfenden gesellschaftlichen Stabilisatoren aus Etablierten und gesellschaftlich Involvierten und eine Gruppe, der kaum Aufmerksamkeit zuteil wird: Das „unsichtbare Drittel“.

Mit Blick auf die solidarische Mitte in unserem Land darf dieses „unsichtbare Drittel“ nicht unsichtbar bleiben. Es ist gerade Aufgabe der Sozialdemokratie, es sichtbar zu machen. Die Studie „Die andere deutsche Teilung“ des Vereins „More in Common“ liefert dazu wertvolle Erkenntnisse. Ich möchte einige dieser Ergebnisse aufgreifen und für die Sozialdemokratie und ihr Gesellschaftsbild weiterdenken.

Die gesellschaftlichen Einstellungen und die Bewertungen der eigenen Lebenssituation im „unsichtbaren Drittel“ geben zu denken: Der Glaube, das eigene Schicksal selbst in der Hand zu haben und das eigene Leben selbstbestimmt gestalten zu können, ist in dieser Gruppe besonders schwach ausgeprägt. Vielmehr überwiegt das Gefühl als Bürger zweiter Klasse nicht gehört zu werden und gegenüber gesellschaftlichen Entwicklungen alleingelassen zu sein. Auch das Nicht-Wähler-Potenzial ist in diesem Drittel der Gesellschaft besonders hoch. Statt in den lauten Protest zieht man sich in die stille Enthaltung zurück. So bleiben die politischen Erwartungen und Forderungen ungehört, während die deutlich sicht- und hörbaren Pole weiter die Debatte bestimmen und den Eindruck erwecken, als gebe es zwischen ihnen kaum noch eine „Mitte“.

Das „unsichtbare Drittel“ besteht, so die Ergebnisse der lesenswerten Studie, aus Enttäuschten und Pragmatischen. Für die Gruppe der Enttäuschten sind schwache soziale Bindungen, wenig Anbindung an das politische System, Abstiegsängste und ein geringer Glaube an das eigene Gestalten eines gelingenden Lebens charakteristisch. Es dominiert ein Gefühl der Vernachlässigung, dem der Wunsch nach Gerechtigkeit und Sicherheit gegenübersteht. Die Pragmatischen zeichnen sich vor allem durch ein funktionales, am Nutzen orientiertes und weniger emotionales und wertorientiertes Verhältnis zum politischen System aus. Politische Kategorien wie „links“ oder „rechts“ liefern hier kaum Orientierungspunkte, vielmehr besteht der Wunsch nach den geeigneten Rahmenbedingungen für ein gutes Leben. Politisch unterstützt wird nicht aus grundsätzlichen Überzeugungen, sondern was dem eigenen Leben konkret zuträglich ist. Trotzdem kann diese Gruppe aus meiner Sicht für das Prinzip der Solidarität aktiviert werden, denn Solidarität ist nicht nur ein Wert an sich, sondern auch höchst wertvoll und von Nutzen für das eigene gelingende Leben. Auch aus Pragmatismus kann man solidarisch sein.

 

Was bedeutet das für die SPD?

Das „unsichtbare Drittel“ – um in der Wortwahl der Studie zu bleiben – gehört zur solidarischen Mitte, beraubt sich durch Wahlenthaltung und „gesellschaftliches Schweigen“ aber im besonderen Maße der politischen Einflussnahme. Das führt zu starken Verzerrungen in der politischen Willensbildung und zu einer politischen Entwicklung hin zu den Rändern, die an dieser Stelle ausdrücklich nicht gleichgesetzt werden sollen. Die SPD als linke Volkspartei der solidarischen Mitte kann nur erfolgreich sein, wenn sie das „unsichtbare Drittel“ aktiviert und ihm buchstäblich wieder eine Stimme im gesellschaftlichen und politischen Diskurs verleiht. Aus einem ähnlichen Gedanken ist die Sozialdemokratie vor 157 Jahren entstanden. Sie kann ihre Aktualität und Relevanz dadurch unter Beweis stellen, diese Herausforderung erneut anzunehmen und wieder wahre linke Volkspartei der solidarischen Mitte zu werden.

Ein Blick auf die Gruppen der Enttäuschten und Pragmatischen zeigt, dass mit einer Meta-Diskussion zwischen Linksschwenk und Rechtsruck kein orientierungsbietendes Angebot an dieses gesellschaftliche Drittel gemacht werden kann. Sozialismusdebatten oder vergleichbare politische Auseinandersetzungen stoßen auf breites Desinteresse, vor allem dann, wenn kein persönlicher Nutzen erkennbar wird. Diese Feststellung ist kein Abgesang an politische Kategorien wie links und rechts oder politische Theorie, zeigt aber, dass es hier kaum Potenzial zur Aktivierung gibt, weder für etwas noch gegen etwas. Vielmehr muss die Sozialdemokratie auf die Verunsicherung und den Wunsch nach Gerechtigkeit und Sicherheit reagieren und konkrete Angebote machen, die einen Nutzen im realen Leben der Menschen haben. Das sozialdemokratische Konzept und Angebot sollte lauten: Sicherheit im Wandel in der solidarischen Gesellschaft.

 

Unser Angebot: Solidarität gibt Sicherheit im Wandel

Nicht nur im unsichtbaren Drittel, sondern in weiten Teilen der solidarischen Mitte greift das Gefühl einer zunehmenden Verunsicherung angesichts gesellschaftlicher Mega-Trends wie der Globalisierung, der Digitalisierung, der Migration oder dem Klimawandel um sich. Unsere Zeit wird als Zeit beschleunigter und vielfältiger Wandlungsprozesse erlebt. Das sorgt für Ängste etwa um den Arbeitsplatz, die eigene Sicherheit oder den Fortbestand des eigenen Wohlstands. Niemand weiß, ob es den Kindern einmal besser gehen wird als ihren Eltern. Diese Ängste äußern sich politisch in unterschiedlicher Weise von der Wahlenthaltung bis zur Wahl extremer Parteien. Es muss für die Sozialdemokratie als Fortschrittspartei, als Partei die an das Bessere im Morgen glaubt, darum gehen, diese Ängste ernst zu nehmen, aber nicht zu instrumentalisieren und bewusst zu verstärken, wie Populisten das machen. Wir sind keine Untergangspropheten und suchen die solidarische Zukunft auch nicht im scheinbar heilen, letztlich aber immer verklärten Gestern. Wir glauben genauso wenig, dass der Weltuntergang feststeht und in der Zukunft alles nur noch schlechter wird. Wir nehmen die viel schwierigere Aufgabe an: Den unaufhaltsamen Wandel mit Zuversicht und Mut so zu gestalten, dass er zu sozialem Fortschritt für alle wird.

Das geht nur mit einem starken und solidarischen Staat, der für Sicherheit im Wandel sorgen kann. Unser Prinzip war, ist und bleibt Solidarität. Das ist die immer noch aktuelle Antwort auch auf die Herausforderungen des 21. Jahrhundert.

Unsere Gesellschaft wird seit Jahrzehnten individueller, Lebenswege vielfältiger und Bedürfnisse unterschiedlicher. Lebensperspektiven differenzieren sich aus und individuelle Gestaltungsmöglichkeiten nehmen zu, was uns allerdings nicht darüber hinwegtäuschen darf, dass Lebenschancen auch im Jahr 2020 immer noch viel zu stark von der eigenen Herkunft und dem sozialen Umfeld abhängen. Aber viele „Ichs“ sind noch lange kein „Wir“. Etwas muss diese Gesellschaft zusammenhalten, wenn sie nicht in ihre Einzelteile zerfallen soll, was sich niemand – auch kein Multimilliardär – leisten kann. Dieses Etwas ist Solidarität und genau das ist das gesellschaftliche Alternativangebot der SPD an die Vielen der solidarischen Mitte: soziale und innere Sicherheit durch Solidarität, persönliche Freiheit durch Solidarität, ein selbstbestimmtes und gelingendes Leben mit all seinen Entfaltungsmöglichkeiten durch Solidarität.

Dabei ist die Erkenntnis zentral, dass Solidarität und Freiheit in keinem Widerspruch stehen, sondern Solidarität die Freiheit des Einzelnen erst ermöglicht. Man muss frei sein können. Es kann keine individuelle Freiheit über den eigenen Lebensweg geben, wenn etwa Chancen durch schlechtere Bildungsmöglichkeiten oder das Abgehängtsein des eigenen Lebensumfelds gesellschaftlich vorenthalten werden. Und Freiheit bedeutet auch Freiheit von Bevormundung. Es geht nicht um Erziehung des Einzelnen durch den Staat, sondern um die Schaffung von gleichen und gerechten Rahmenbedingungen für ein gutes Leben in der solidarischen Gesellschaft.

 

Reale Probleme realer Menschen lösen

Mit diesen grundsätzlichen Gedanken gilt es, die zahlreichen Herausforderungen anzugehen, die für Verunsicherungen in der solidarischen Mitte sorgen. Unser Land wird in weiten Teilen als ein Land im Wartezustand erlebt, in dem zentrale politische Herausforderungen nicht entschieden werden. Eine Kanzlerin auf Abschiedstournee und langwierige Personalfindungsprozesse innerhalb von Parteien, die als Selbstbeschäftigung wahrgenommen werden, verstärken diesen Eindruck nur noch. Erwartet wird vielmehr ein mutiges Handeln. Die Probleme, die alle beschäftigen und viele betreffen, liegen auf der Hand.

Die zentrale soziale Frage des Jahrzehnts ist etwa das Thema Wohnen. Wenn Menschen nicht wissen, ob sie sich auch morgen noch die stetig steigende Miete für ihre Wohnung leisten können, dann ist diese Verunsicherung existenziell. Diese Frage trifft nicht nur Menschen mit kleinsten Einkommen, sondern immer stärker auch Familien mit zwei Einkommen, die dennoch nicht ausreichen, um damit die Miete und den sonstigen Lebensunterhalt zu finanzieren. Es trifft die Mitte unserer Gesellschaft. Menschen werden aus ihrem Lebensumfeld vertrieben, wenn Mieten immer weiter steigen oder kein Wohnraum mehr zu finden ist. Das ist ungerecht und zerstört das Vertrauen in die Gesellschaft, die politischen Institutionen und letztlich das demokratische System. Es darf nicht sein, dass diejenigen, die unsere Städte jeden Tag am Laufen halten, die Busfahrer, Krankenschwestern oder Polizistinnen, sich ein Leben in diesen Städten gar nicht mehr leisten können. So wird die Solidarität in der solidarischen Mitte bedroht und die Idee der solidarischen Gesellschaft vor den Rand des Scheiterns gebracht.

Die SPD muss Antworten formulieren und wie etwa in Hamburg umsetzen, dann wird sie erfolgreich. Es braucht einen anderen Umgang mit Grund und Boden, es braucht Investitionen und Vorgaben in und für den Wohnungsbau, es braucht staatliches Handeln statt Achselzucken. Wer die Wohnungsnot bekämpfen will, muss Wohnungen bauen – anders als etwa die schwarz-gelbe Landesregierung in Nordrhein-Westfalen.

 

Der Blog „solidarische Mitte“

Es ließen sich viele weitere Themenfelder aufzählen von Bildung und sicherer Arbeit im digitalen Zeitalter über Migration und Klimawandel bis zur Finanzsituation unserer Städte und Gemeinden. Mit dem Blog zur solidarischen Mitte möchte ich die inhaltliche und programmatische Debatte innerhalb und auch außerhalb der SPD anstoßen und dazu anregen, sich den unterschiedlichsten Themenfeldern mit dem Blick auf die Vielen der solidarischen Mitte als Zielgruppe sozialdemokratischer Politik zu nähern. Wie sieht etwa sozialdemokratische Migrations-, Klima-, Renten- oder Innenpolitik für die Zwanziger Jahre aus? Es ist Zeit, für die Debatte progressiver Ideen, die Dinge zuerst vorandenken und dann im politischen Alltag voranbringen.

Ich freue mich auf viele Beiträge, interessierte Leserinnen und Leser und vor allem auch auf die Diskussion.

 

 

Zum Autor | Sebastian Hartmann ist Landesvorsitzender der SPD in Nordrhein-Westfalen und gehört seit 2013 dem Deutschen Bundestag an. Dort ist er Mitglied im Innenausschuss.

Kontakt: kontakt@nullsebastian-hartmann.de

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